Wie das Ausräumen unseres Luftschutzbunkers zu einer Zeitreise wurde

Wie das Ausräumen unseres Luftschutzbunkers zu einer Zeitreise wurde

Erschienen auf: Das gesamte Bild – Israel

Am 7. Oktober war unser Luftschutzbunker noch abgeschlossen. Als gegen 08.00 Uhr morgens der erste Raketen-Alarm in Jerusalem ertönte, suchten wir daher Zuflucht in unserem Treppenhaus. Im Falle eines Einschlags wäre dies erstmal der sicherste Ort. Treppenhäuser sind solide gebaut, um das Gewicht des Gebäudes zu tragen, was im Falle eines Raketeneinschlags vor Zusammenbrüchen schützen kann. Das Fehlen von Fenstern reduziert das Risiko von Glassplittern, die bei einer Explosion durch die Luft fliegen. Und im Treppenhaus gibt es weniger brennbare Materialien als in anderen Räumen.

Als wir anschließend den Gebäudebunker im Keller aufschlossen und gemeinsam inspizierten, zeigte sich, dass in den letzten Jahrzehnten nicht nur unser Hausmeister den Bunker als Abstellkammer genutzt hat. „Das Zeug muss alles raus!“ meinte die Nachbarin von unten links, und wir verabredeten uns für den nächsten Morgen, um gemeinsam den Bunker auszumisten.

Das Ausräumen entwickelte sich dann zu einer Zeitreise in die Vergangenheit unseres Hauses. Eine Photowand mit jugendlichen Gesichtern, ein Kassettenrekorder und zahlreiche Musikkassetten zeugten von einer Zeit, in der Jugendliche in den 1980ern den Bunker als Treffpunkt nutzten. Die große Sammlung von Glühbirnen (keine Energiesparlampen) stammt wohl aus der Zeit, als Energieeffizienz noch kein Thema war und die alte Weinfalsche aus den 70er Jahren machte uns zwar Hoffnung auf einen guten Tropfen zu richtigen Stunde. Beim Öffnen der Falsche zeigte sich jedoch, dass die Flüssigkeit selbst als Essig keine Zukunft in unserer Küche finden würde.
Ein gynäkologischer Stuhl, der in einer Ecke stand, sorgte für Diskussionen. Er gehörte vermutlich einem Frauenarzt, der vor Jahrzehnten im Haus praktizierte. Könnte er uns im Ernstfall nützlich sein? Die Nachbarin von unten links war jedoch eindeutig: „ALLES muss raus“ rief sie und begann schon, das historische Stück Richtung Ausgang zu ziehen.

Ein Foto von unserem aufgeräumten Bunker. Der Bilderrahmen hängt auf der rechten Seite über dem braunen Stuhl.

Erhalten geblieben ist uns nur ein Bilderrahmen an der Wand mit der Aufschrift: „Im Notfall – Scheibe einschlagen“ Im Rahmen: Eine Zigarette, ein Streichholz, die Reibefläche der Streicholzschachtel und… ein Kondom! Beim genaueren Hinsehen stellten wir fest, dass das Verfallsdatum in den 90er Jahren lag. Der Rahmen stammt wohl aus der Zeit des Zweiten Golfkriegs, als Saddam Hussein Israel mit Raketen beschoss und viele Israelis mit Gasmasken in ihren Bunkern Schutz suchten.

Mittlerweile ist unser Bunker voll ausgestattet. Neben Wasser, Lebensmitteln und einem Erste-Hilfe-Set hängt der gerahmte Bilderrahmen immer noch prominent an der Wand. Bei Raketenalarm in den Bunker zu rennen, löst jedes Mal erneut Angst aus. Man gewöhnt sich nie daran. Immer wieder schlagen diese Raketen in Wohnhäuser ein und töten Unschuldige. Wir in Jerusalem sind verhältnismäßig selten von Raketenangriffen betroffen, doch die Menschen in der Nähe des Gazastreifens hatten nie die Gelegenheit, ihre Luftschutzbunker zuzumüllen. Sie erleben diesen Horror seit vielen Jahren regelmäßig. Das Abschießen von Raketen auf zivile Gebiete ist eines von vielen schrecklichen Kriegsverbrechen der Hamas.
Mich erinnert der Bilderrahmen daran, stets auf das Unvorhersehbare vorbereitet zu sein. Aber er zeigt mir auch, wie uns schwarzer Humor hilft, selbst in Krisenzeiten durchzuhalten. Das nächste Mal, wenn der Alarm ertönt, werden wir bereit sein.

Was bedeutet die „Abschaffung der Angemessenheitsklausel“ für die israelische Demokratie?

Gerade viele ehemalige Soldaten wenden sich gegen den Umbau des Rechtsystems". Hier: "Panzersoldaten für den Schutz der Demokratie"
Poster auf der Demonstration

Was bedeutet die „Abschaffung der Angemessenheitsklausel“ für die israelische Demokratie?

In den letzten Stunden erreichten mich zahlreiche Nachrichten mit der Frage: Was bedeutet die „Abschaffung der Angemessenheitsklausel“ für die israelische Demokratie?
Hier der Versuch einer Erklärung:
Die „Suspendierung wegen Unangemessenheit“ war bisher ein wichtiges Instrument des Obersten Gerichtshofs, um Entscheidungen der Regierung, die offensichtlich dem Rechtsstaatsprinzip widersprechen, aufzuheben.
Ein prominentes Beispiel für eine solche Suspendierung war zu Beginn dieses Jahres die Aufhebung der Ernennung von Aryeh Deri, dem Vorsitzenden der Shas-Partei, zum Gesundheits- und Innenminister.
Deri, der derzeit eine zur Bewährung ausgesetzte Gefängnisstrafe verbüßt, hatte sich verpflichtet, im Falle einer Nichtvollstreckung der Haftstrafe, keine Ministerposition in der zukünftigen Regierung zu übernehmen. Trotzdem wollte Netanyahu ihn zum Minister ernennen, was ihm jedoch vom Obersten Gerichtshof untersagt wurde.
Dieses neue Gesetz entzieht dem Obersten Gerichtshof nun jedoch die Möglichkeit, ähnliche Entscheidungen der Regierung und Minister zu überprüfen oder aufzuheben.
Ein weiteres Beispiel:
Wenn wichtige Positionen wie beispielsweise die des Polizeichefs von der Regierung aus nicht nachvollzieharen Gründen (z.B. weil Netanyahu wegen seiner Korruptionsvorwürfe die Polizei schwächen will) dauerhaft nicht besetzt werden, konnte das Gericht bisher von der Regierung eine entsprechende Ernennung verlangen.
Eine ganz ähnliche Situation erkennen wir heute: Nachdem es der Regierung nicht gelungen war, den „Ausschuss zur Auswahl zukünftiger Richter“ nach eigenen Vorstellungen zusammenzusetzen (um über diesen neue Richter nach politischen Erwägungen zu ernennen), weigert sich die Regierung nun, den Ausschuss überhaupt einzuberufen. Bisher hätte der Oberste Gerichtshof die Regierung dazu zwingen können. Diese Möglichkeit hat sie nun nicht mehr.
Somit kann die Regierung zukünftig wichtige politische Positionen willkürlich kündigen oder neu besetzen, ohne das die Gerichte hier jegliche Möglichkeit haben, diese Entscheidungen zu überprüfen.
Die Abschaffung der Klausel bedeutet, dass die Regierung und die Minister praktisch uneingeschränkte Macht bei ihren Entscheidungen haben werden. Theoretisch könnte sie sogar extreme oder möglicherweise menschenrechtsverletzende Maßnahmen ergreifen, ohne dass sie durch die Gerichte gestoppt werden können.
Das Gesetz wurde heute in zweiter und dritter Lesung genehmigt und tritt in Kraft, sobald es im Amtsblatt veröffentlicht wird, normalerweise innerhalb von zehn Tagen nach der Genehmigung durch die Knesset.
Namhafte Juristen und Organisationen haben gegen die Verabschiedung dieses neuen Gesetzes geklagt. Sie argumentieren, dass die Änderung des Grundgesetzes die grundlegende Autorität der Judikative verletzt und damit die Essenz Israels als demokratischer Staat schwer beeinträchtigt. Einige der Antragsteller behaupten zudem, dass die Gesetzesänderung in einem fehlerhaften Gesetzgebungsverfahren angenommen wurde.
Allerdings genießen die Grundgesetze in Israel einen hohen Status und obwohl Israel keine Verfassung hat, hat der Oberste Gerichtshof bisher noch kein Grundgesetz aufgehoben, sondern nur normale Gesetze, die im Widerspruch zu bestehenden Grundgesetzen standen.
Der Oberste Gerichtshof hat in seinem Urteil der letzten Jahre jedoch zwei Gründe entwickelt, die in Ausnahmefällen zur Aufhebung eines Grundgesetzes herangezogen werden können. Der erste bezieht sich auf den Missbrauch der Knesset als konstituierende Autorität. Dies gilt, wenn sie ein Gesetz erlässt, das als Grundgesetz definiert ist, aber nicht als „Verfassungsnorm“ gilt. Der zweite Grund wird als „verfassungswidrige Verfassungsänderung“ bezeichnet.
Die Kläger gegen die Streichung der „Angemessenheitsklausel“ argumentieren daher, dass das Gesetz die Gewaltenteilung und andere Werte verletze und damit den demokratischen Charakter Israels negiere – und damit verfassungswidrig sei. Insbesondere gefährde das neue Gesetz den drei entscheidenden Prinzipien, die die demokratische Identität Israels ausmachen: Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Reinheit der Wahlen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt:
Noch bevor über die Anträge gegen das Gesetz verhandelt wird, kann der Oberste Gerichtshof vorläufige Anordnungen erlassen, die die Wirksamkeit des Gesetzes bis zur endgültigen Entscheidung aussetzen. Sollte die Regierung befürchten, dass der Oberste Gerichtshof eine Aussetzung des Gesetzes anordnet, könnte die Knesset in der Zwischenzeit eine Änderung des neuen Gesetzes beschließen.
Sollte dies nicht geschehen, bleibt zu hoffen, dass die Richter erkennen, dass die Abschaffung der Angemessenheitsklausel der erste Schritt in einem größeren Plan ist, der die Prinzipien der israelischen Demokratie aushebeln würde.
Eines ist klar: Die Mehrheit der Bevölkerung will diese Veränderungen nicht – das machen alle Umfragen deutlich. Die Politik wird heute getrieben von zwei rechtsradikalen Parteien, die auch in Israel eigentlich keine Mehrheit haben.
Es bleibt zu hoffen, dass sich bald ein Weg findet, das heute verabschiedete Gesetz zu annullieren.

Deutsche zu Besuch in Israel – Ein Interview mit Uriel Kashi auf belltower.news

Deutsche zu Besuch in Israel – Ein Interview mit Uriel Kashi auf belltower.news

In einem Interview für belltower.news unterhalte ich mich mit Stefan Lauer über meine Arbeit als Reiseleiter in Israel. Dabei geht es um das Israelbild deutscher Touristen, die Faszination, die heute leider viele Rechtspopulisten für Israel hegen wie auch um den Unterschied zwischen deutscher und israelischer Gedenkkultur.

Ich wünsche viel Spaß beim Lesen:

https://www.belltower.news/antisemitismus-und-gedenken-deutsche-zu-besuch-in-israel-82221/

Aktuelle Stimmung in Jerusalem

Aktuelle Stimmung in Jerusalem

Die Rede des amerikanischen Präsidenten Trump, in welcher er ankündigte, die amerikanische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, führte international zu Irritationen und Protesten.
Am Tag nach der Rede interviewte mich Dr. Tibor Pézsa von der Hessische Niedersächsische Allgemeine (HNA) zur aktuellen politische Stimmung in Jerusalem.

Anbei das Interview als PDF-Dokument.

Was macht Anne Frank in einem israelischen Einkaufszentrum?

Was macht Anne Frank in einem israelischen Einkaufszentrum?

Heute ist in Israel „Yom Hashoa“, der Holocaust-Gedenktag und beim Schreiben dieses Blogbeitrages stand ich vor einem Dilemma: Soll der Titel lauten: „Holocaustgedenken – Ein Vergleich zwischen Deutschland und Israel“ oder doch „Was macht Anne Frank in einem israelischen Einkaufszentrum?“

Die Ernsthaftigkeit der ersten Ãœberschrift steht dabei scheinbar im Gegensatz zur Ironie der zweiten.

Ich habe in den letzten Jahren immer mal wieder meine Gedanken zum Holocaustgedenken in Israel schriftlich festgehalten. Und auch heute möchte ich den Gedenktag nutzen, um auf die unterschiedlichen Umgangsformen mit dem Thema in Deutschland und Israel einzugehen.

Ein Hauptunterschied zu Deutschland liegt darin, dass israelische Kinder und Jugendliche schon sehr früh motiviert werden, eigene Formen der Erinnerung zu entwickeln. Ein interessantes Beispiel ist dabei die Mevoot – Grundschule in Beer Tuvia, wo eine engagierte Lehrerin gemeinsam mit Eltern, Großeltern und natürlich den Kindern ein eigenes Holocaustmuseum gegründet hat.

Am heutigen Holocaust-Gedenktag führen nun Kinder der 6. Klasse ihre Eltern und andere Besucher durch die Ausstellung und erzählen vom Schicksal eines kleinen Jungen, der am Ende des Krieges nach Israel kommt und schließlich in einem Kibbutz aufwächst. Neben der Einführung des gelben Sterns und der Ghettos werden in der Ausstellung auch die Orte der Vernichtung nicht ausgespart.

Diese sehr frühe Konfrontation der israelischen Kinder mag in Deutschland viele irritieren, führt in Israel jedoch dazu, dass Kinder schon sehr verschiedene Wege des „Sich-Erinnerns“ kennenlernen und anschließend bereits in jungen Jahren beginnen, sich eigene Wege zur Erinnerung erarbeiten.

Für diesen Beitrag habe ich einige Freunde gefragt, was sie früher als  Jugendliche an Yom Hashoa gemacht haben. Einige von ihnen, die in einer der Jugendbewegungen aktiv waren, erzählten von Diskussionen, ob man sich anlässlich von Yom Hashoa mit aktuellen Genoziden beschäftigen sollte, mit den Kriegen in Ruanda, Darfur oder den Flüchtlingen aus Eritrea. Könnte – so fragten sie sich – Yom Hashoa vielleicht ein Anlass sein, über die eigene Verantwortung für Unrecht zu diskutieren, welches heute geschieht? Wie steht es in Israel heute mit der Zivilcourage? Ein früheres Mitglied der Gruppe des „Hashomer Hazair“ – des „Jungen Wächters“ erzählte, sie lasen anlässlich des Yom Hashoa Texte über die Gleichgültigkeitdes marxistischen Philosophen Antonio Gramsci, einem Mitbegründer der Kommunistischen Partei Italiens . Andere besuchten eine „alternative Gedenkzeremonie“ in Tel Aviv, eine Inititative der „Dritten Generation“ wo diskutiert wurde, ob und für wen das Stillstehen während der Sirene heute noch Sinn macht.

Gestern erfuhr ich, dass in einer Schule im Zentrum Jerusalems die Schüler beschlossen, die Eingangslobby mit schwarzen Tüchern zu verhängen und Zugschienen auf dem Boden zu „kleben“, die an die Transporte ins Vernichtungslager Auschwitz erinnern sollten. Viele Lehrerinnen und Lehrer der Schule waren von der Idee überhaupt nicht begeistert, doch die letztendliche Entscheidung über die Frage, wie das Gedenken dieses Jahr zu gestalten ist, lag hier zu 100% bei den Jugendlichen selbst.

Von dieser Vielfalt an Gedenkzeremonien, Ritualen, privaten Initiativen und Engagement kann in Deutschland nicht die Rede sein. Das heißt nicht, dass in Deutschland das Thema nicht präsent ist. Ich glaube durchaus, dass in Deutschland sehr viel über das Thema nachgedacht wird. Gerade in der dritten und mittlerweile vierten Generation erlebe ich bei meinen Gruppen eine interessante Mischung aus einem Nachdenken über die Verantwortung Deutschlands heute und einem ehrlichen Interesse für die Biographien und Geschichten der Opfer. Gleichzeitig erlebe ich in Deutschland jedoch so etwas wie eine Ur-Angst, bei möglichen Gedenkformen und Zeremonien etwas „falsch“ zu machen.

Eine deutsche Teilnehmerin eines Jugendaustauschs erzählte mir einmal, wie sie mit gleichaltrigen Israelis das Konzentrationslager Ravensbrück besuchte. Als die Gruppe während der Führung erfuhr, dass die Asche der Toten teilweise in den benachbarten Schwedtsee geschüttet wurde, beschlossen die israelischen Teilnehmer spontan, eine Gedenkzeremonie zu begehen, holten eine israelische Flagge aus dem Rucksack, zündeten Kerzen an und sprachen Gedichte. Die deutsche Teilnehmerin erzählte mir von ihrer Irritation: Einerseits war sie fasziniert von der Selbstverständlichkeit und dem Selbstbewusstsein der Israelis, andererseits wusste sie nicht, ob sie an der Trauerzeremonie gleichberechtigt teilnehmen „dürfe“, da sie doch „aus dem Tätervolk“ stamme. Sie fühlte sich überfordert und empfand auch Schuldgefühle, keine wirkliche Trauer empfinden zu können für Menschen, die sie überhaupt nicht kannte. Der israelischen Initiative hatten die deutschen TeilnehmerInnen nichts entgegenzusetzen. Erst ein Besuch in Israel und die Begegnung mit Ãœberlebenden hätten ihr geholfen, mit ganzem Herzen die Trauer Mitzuempfinden und entsprechend auch an solchen Zeremonien teilnehmen zu können.

Ich glaube, eine der großen Herausforderungen in Deutschland ist, dass jene Generation, die mit der Aufarbeitung der Geschichte begonnen hat, den heutigen Jugendlichen nicht zutraut, eigene Gedenkformen zu entwickeln und selbstbestimmt zu verfolgen. Zwar gibt es Versuche, junge Menschen in die Planung neuer Gedenkstätten mit einzubeziehen, so z.B. bei der Planung einer neuen Gedenkstätte am Hannoversche Bahnhof am Lohseplatz in Hamburg, von wo aus ab 1940 Juden wie auch Sinti und Roma in verschiedene Konzentrations- und Vernichtungslager verschleppt, wurden: Vor der Errichtung der Gedenkstätte wurden Jugendliche in einem Projekt aufgefordert zu überlegen, welche aktuellen Themen ihrer Meinung nach in Bezug zur Geschichte der Hamburger Deportationen stehen und wie solche Verknüpfungen zur Gegenwart im Rahmen der Ausstellung integriert werden können/ dürfen/ sollen. Auch im Anne Frank Zentrum gibt es das Projekt „Schüler führen Schüler“.

Dass Jugendliche ernsthaft Verantwortung in diesem Bereich übernehmen dürfen, erscheint mir jedoch die Ausnahme.index

Was hat das nun mit Anne Frank und dem israelischen Einkaufzentrum zu tun?

Während man in Deutschland manchmal zu ängstlich ist, etwas „falsch“ zu machen und das Resultat darin besteht, auf viele Gedenkzeremonien und Projekte komplett zu verzichten, scheint es mir manchmal in Israel an einer gewissen Sensibilität zu fehlen. So, als letztes Jahr zur „Verschönerung“ einer Jerusalemer Shopping Mail eine Anne Frank Statue neben dem Eingangsportal aufgestellt wurde. Ohne Kommentar und jegliche Kontextualisierung. Was macht Anne Frank in einem israelischen Einkaufszentrum? Was hat sie dort zu suchen?

UPDATE:

Gestern Abend hielt  Yair Golan, der stellvertretende Chef des Generalstabs der Israelischen Armee eine bewegende Rede in der er u.a. sagte:

„On Holocaust Remembrance Day, it is worthwhile to ponder our capacity to uproot the first signs of intolerance, violence, and self-destruction that arise on the path to moral degradation […] The Holocaust should bring us to ponder our public lives and, furthermore, it must lead anyone who is capable of taking public responsibility to do so, […] Because if there is one thing that is scary in remembering the Holocaust, it is noticing horrific processes which developed in Europe – particularly in Germany – 70, 80, and 90 years ago, and finding remnants of that here among us in the year 2016. […] The Holocaust, in my view, must lead us to deep soul-searching about the nature of man, […] It must bring us to conduct some soul-searching as to the responsibility of leadership and the quality of our society. It must lead us to fundamentally rethink how we, here and now, behave towards the other. […] There is nothing easier and simpler than in changing the foreigner, […] There is nothing easier and simpler than fear-mongering and threatening. There is nothing easier and simpler than in behaving like beasts, becoming morally corrupt, and sanctimoniousness.“
Sein Vergleich der aktuellen politischen Entwicklungen in Israel mit jenen in Deutschland in der 1930er Jahren hat in Israel eine große Diskussion ausgelöst. Es zeigt sich: Auch 70 Jahre nach Kriegsende führt der Holocaust-Gedenktag immer wieder zu hitzigen Diskussionen, die bei einer reflektierte Wahrnehmung der Gegenwart und für die Gestaltung einer besseren Zukunft eine wichtige Bedeutung einnehmen können.

Araber über Juden über Orthodoxe über die Hamas über Zionismus über Schwule etc.

Was denken ultraorthodoxe Juden über den Zionismus? Was wissen sie über Jesus und Mohammed? Wo befindet sich nach Ansicht jüdischer Israelis Palästina? Wollen jüdische Israelis, dass die arabische Welt Israel als „Jüdischen Staat“ anerkennt? Was halten Palästinenser von dieser Forderung? Was halten arabische Israelis von „Ihren“ Abgeordneten in der Knesset? Was denken Sie über die Hamas? Warum wollen arabische Israelis nicht (?) in der israelischen Armee dienen? Was denkt man in Bethlehem über Homosexualität?

Gil Shuster Youtube

Diese und viele weitere Fragen stellt Corey Gil-Shuster mit seiner Videokamera „bewaffnet“ ganz unbedarften Israelis und Palästinensern. Er trifft sie im Supermarkt, in der Universität, im Park oder in der Synagoge. Die Antworten überraschen! Selten hört man wirklich radikale Stimmen, auf beiden Seiten erhält er oft sehr differenzierte und nachdenkliche Antworten. Manchmal verwundert die Unwissenheit vieler Passanten, wenn es z.B. darum geht, eine Landkarte Israels und der palästinensischen Gebiete zu zeichnen! Es wird deutlich, dass sich viele Israelis und Palästinenser letztendlich nur oberflächlich mit „dem Konflikt“ beschäftigen und sich lieber anderen Themen widmen.

Gil-Shuster stammt ursprünglich aus Kanada und wanderte 1995 nach Israel ein. Auf seiner YouTube Seite versucht er, Palästinensern und Israelis ein authentischeres Bild der Ansichten von der jeweils „anderen“ Seite zu vermitteln. Ein sehr schönes Projekt, das auch interessierten Beobachtern aus dem Ausland die unterschiedlichen Perspektiven und die Komplexität verschiedener Identitäten deutlich macht.

Draw Israel

Israeli Arabs: Will you serve in the Israeli army?

Secular Jewish Israelis: Would you date someone not Jewish?

… aber zumindest kommt Obama

In den letzten Wochen hat sich in Israel politisch viel ereignet. Wir bekommen eine neue Regierung und zum ersten Mal seit Jahrzehnten wird sich diese ohne Beteiligung der ultraorthodoxen Parteien zusammensetzen. Viele Entwicklungen klingen auf den ersten Blick positiv: Die Prozenthürde für künftige den Knesset-Wahlen soll von 2 auf 4% angehoben, die Anzahl der Ministerposten stark verkleinert werden. All dies kann zu einer effizienten Arbeit künftiger Regierungen beitragen. Insbesondere dem orthodoxen Bildungssystem steht in den kommenden Jahren eine große Reform bevor, sollen in den staatlich orthodoxen Schulen zukünftig auch „weltliche“ Fächer wie Mathematik und Englisch unterrichtet werden müssen. Die hohen Lebenshaltungskosten und die Immobilienpreise waren wichtige Wahlkampfthemen der Zukunftspartei „Yesh Atid“, denen sich deren Vorsitzender, der zukünftige Finanzminister Yair Lapid widmen will. Und die ehemalige Außenministerin Zipi Livni wird als neue Justizministerin zusätzlich für die Wiederbelebung des Friedensprozess verantwortlich sein.

Soweit so gut: Dennoch mag zumindest bei mir keine so wirkliche Freude aufkommen. Denn machen wir uns nichts vor: Wirtschaftlich muss die neue Regierung erst mal das riesige Haushaltsdefizit in den Griff bekommen, so dass Sozialzahlungen gekürzt und die Steuern noch weiter erhöht werden müssen! Den einfachen Menschen wird somit noch weniger Geld in der Tasche bleiben als bisher. Auch wird sich die neue israelische Regierung bezüglich des Umgangs mit den nichtjüdischen Minderheiten in Israel nur wenig von der alten Regierung unterscheiden. Neuer Innenminister wird wahrscheinlich Gideon Saar, der als letzter Erziehungsminister insbesondere dadurch auffiel, israelische Schüler für Reisen nach Hebron zu begeistern. Gleichzeit verbat er  Lehrern in der Schule auch die „Nagba“, d.h. das arabische Narrativ der israelischen Staatsgründung (welche u.a. durch Fluchtbewegungen und auch Vertreibungen von Teilen der arabischen Bevölkerung geprägt war) zumindest theoretisch zu thematisieren. Ich kann mir nur schwerlichst vorstellen, dass Saar als Innenminister auch die Bedürfnisse und Wünsche der arabischen Bevölkerung angemessen berücksichtigen wird! Und dann ist da natürlich auch noch der Siedleraktivist Naftali Bennett, Vorsitzender der Partei „Das jüdische Heim“, welche das Existenzrecht eines palästinensischen Staates strikt ablehnt. Benet wird als künftiger Minister für Handel und Industrie die Siedlungen im Westjordanland weiter unterstützen, ebenso wird Wohnungsbauminister Uri Ariel – auch vom „Jüdischen Heim“ – alles dafür tun, die Siedlungen im Westjordanland weiter wachsen zu lassen.

Bleibt also nichts anderes übrig als an etwas anderes zu denken. Zum Beispiel an Obama. Der kommt Israel nämlich nächste Woche besuchen, und ganz Israel ist schon aufgeregt und gespannt, was der Besuch wohl bringen wird.

Dem israelischen Channel 2 gab Obama gestern ein exklusives Interview. Wen das interessiert, findet das Interview (in englischer Sprache) auf folgender Seite:

http://alturl.com/nam7h

 

 

KAS und FES analysieren: Israel nach den Wahlen

Screenshots der Webseiten der KAS und der FES
Analysen der KAS und der FES zu den Wahlen in Israel

Die Israel-Büros der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) und der Friedrich Ebert Stiftung (FES) haben auf ihren Webseiten Analysen der israelischen Wahlergebnisse veröffentlicht. Während die FES dem Wahlkampf der verschiedenen Parteien ein eigenes Kapitel widmet und damit auch deren Positionen zu verdeutlichen versucht, konzentriert sich die KAS auf die soziodemografische Hintergründe der Wahl und nutzt dabei Erhebungen des Israel Democracy Institute (IDI), welche die politisch-weltanschaulichen (religiösen) Einstellungen israelischer Wählerinnen und Wähler untersucht. Die KAS belegt ihre Einschätzung weiter mit der Verlinkung auf verschiedene Zeitungsartikel, worauf die FES verzichtet.

Beide Analysen schreiben der sozial-liberalen Partei Yesh Atid eine zentrale Bedeutung bei Bildung einer neuen Regierungskoalition zu. Unklar sei jedoch noch, mit welchen Positionen die sehr neue Partei versuchen wird, ihr sehr verschwommenes Profil zu schärfen, und in welchen Bereichen sie aufgrund von Koalitionszwängen zu Kompromissen bereit sein wird. Interessant wird daher sein, welche weiteren Parteien einer Koalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanyahu beitreten werden. Eine Beteiligung der National-Religiösen Habeit Hayehudi Partei unter Naftali Bennet würde die israelische Siedlerbewegung stärken und gleichzeitig jegliche Hoffnungen auf Fortschritte im kaum mehr existenten Friedensprozess zunichtemachen. Alternativ müsste eine der ultraorthodoxe Parteien in die Koalition aufgenommen werden, mit welcher jedoch die zahlreichen innenpolitischen Reformen, die Yesh Atid im Wahlkampf vehement forderte, nicht durchzusetzen wären.

Die FES hegt die Hoffnung, dass sich der Yesh Atid Abgeordnete Yaakov Perry, ehemaliger Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes Shin Bet, zu einer wichtigen Stimme in einer neuen Regierung entwickeln könnte. Für Perry, der durch seine Beteiligung im Oskar-nominierten Dokumentarfilm „The Gatekeepers“ neuerdings ins Rampenlicht der Öffentlichkeit rückte, ist eine Rückkehr an den Verhandlungstisch mit den Palästinensern eine der wichtigsten Prioritäten israelischer Außenpolitik.  

Die Analyse der Friedrich Ebert Stiftung findet sich hier.

Die Analyse der Konrad Adenauer Stiftung findet sich hier.

Der „Wahl-o-mats“ des Israel Democracy Institutes

Die Wahlen zur 19. Knesset nähern sich ihrem Ende. Obwohl kein großer Zweifel besteht, wer Wahlsieger werden wird, bleibt doch spannend zu schauen, wie die anderen Parteien abschneiden. Wer selbst testen möchte, welcher Partei er/sie am nächsten steht, kann das mit Hilfe des „Wahl-o-mats“ des Israel Democracy Institutes herausfinden:
http://en.idi.org.il/compass/